Neue Genossen braucht das Land


die Sozis haben ein Problem: mit der Generation Schröder, Münte und Clement haben sie ihre Regierungsfähigkeit verloren. Aus der Partei der Macher ist die Partei der Möchtenichtse geworden. Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg sind sie neben den Linken die Partei mit den Zuwächsen, während Grüne und CDU mehr oder weniger verloren haben. Es gibt eine Mehrheit links der Mitte. Aber anstatt neue Wege zu versuchen und selbst den Bürgermeister zu stellen, bevorzugen sie die Juniorpartnerschaft oder gar die Opposition. Man erinnere sich: der Genosse Schröder hatte nach der verlorenen Bundestagswahl 2005 die These aufgestellt, das die SPD stärkste Kraft sei und den Bundeskanzler zu stellen habe und nicht die CDU, wobei er außer acht ließ, das diese ein traditionelles Bündnis mit der bayrischen CSU hält. (die beiden Parteien zusammen hatten ein paar Wählerstimmen mehr auf dem Zettel) Der Mann wollte die Macht. Naumann nicht. Ohne Vertrauen in die eigene Kraft ist es auch schwierig. Auf der Oppositionsbank kann man nicht für verfehlte Landespolitik verantwortlich gemacht werden. Ist halt etwas einfacher, wenn man sich aus der Verantwortung stiehlt.

Die CDU versucht es mit den neuen Mehrheiten. Ein Bündnis mit den Grünen liegt im Bereich des Machbaren. Auch wenn die Grüne Basis mit Buh-Rufen reagiert, wird die Parteispitze diese Mitregierungsoption prüfen. Programmatisch dürfte den Grünen, wie auch den Sozis eine linke Koalition näher liegen. Aber im Gegensatz zur SPD hat man bei der Partei die, wie die Linken jetzt, in den 80ern ausgegrenzt war erkannt, das man durch Verantwortung verändern kann.

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